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Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Begriffsbestimmungen
„Anzeigenauftrag“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Vertrag zwischen PublicCreations (nachfolgend PC) und dem Auftraggeber über die Veröffentlichung einer oder mehrerer Anzeigen/Banner im Internet in der Online-Galerie für Insider Art "Kunst kennt keine Behinderung" unter den Webadressen www.insiderart.de und www.kunst-kennt-keine-behinderung.de (nachfolgend Online-Galerie).

II. Vertragsschluss und Inhalt

1. PC behält sich vor, Anzeigenaufträge oder Teile eines Auftrages, gleich welcher Art, nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen abzulehnen. Dies kann insbesondere dann geschehen, wenn deren Inhalt, Herkunft oder technische Form gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder deren Veröffentlichung für PC und im Sinne der Online-Galerie unzumutbar ist. Die Ablehnung eines Auftrags wird dem Auftraggeber binnen zwei Wochen nach Kenntniserlangung mitgeteilt.
2. Der Auftraggeber ist für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der Anzeige verantwortlich. Er garantiert, dass er alle zur Schaltung der Anzeige erforderlichen Rechte besitzt. PC ist nicht zur Prüfung verpflichtet, ob ein Anzeigenauftrag die Rechte Dritter beeinträchtigt. Der Auftraggeber stellt PC von allen Ansprüchen Dritter wegen der Veröffentlichung der Anzeige sowie den damit möglicherweise verbundenen Kosten zur Rechtsverteidigung frei.
3. Der Auftraggeber überträgt PC sämtliche zur Nutzung der Anzeige im Online-Bereich erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Zugänglichmachung, Bearbeitung und Umgestaltung, und zwar zeitlich und inhaltlich in dem zur ordnungsgemäßen Erfüllung des Auftrags notwendigen Umfang.

III. Zahlung

1. Die Abrechnung eines Anzeigenauftrags oder eines Teils davon erfolgt per Rechnungsschreiben. Der Betrag wird spätestens vierzehn Tage nach Eingang der Rechnung über die erbrachte Leistung ohne Abzüge fällig. Er ist auf das in der Rechnung genannte Konto zu überweisen. 
2. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen sowie gestaffelte Ausfallkosten berechnet. PC kann bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis zur Bezahlung zurückstellen.

IV. Vorlagen

1. Für die rechtzeitige Lieferung einwandfreier Vorlagen ist der Auftraggeber verantwortlich. Für erkennbar ungeeignete Vorlagen fordert PC unverzüglich Ersatz an. Die Pflicht zur Aufbewahrung endet drei Monate nach Ende des Auftrages.
2. Kosten für die Anfertigung von gewünschten Vorlagen sowie für erhebliche Änderungen ursprünglich vereinbarter Ausführungen hat der Auftraggeber zu tragen.

V. Vertragsverletzungen
1. Wird ein Auftrag aus Umständen nicht erfüllt, die PC nicht zu vertreten hat, so hat der Auftraggeber, unbeschadet etwaiger weiterer Rechtspflichten, 75 v.H. des gebuchten Auftragspreises an PC zu erstatten. Die Erstattung entfällt, wenn für den gebuchten Auftrag ein gleichwertiger Ersatz gefunden wird.
2. Gewährleistungsansprüche wegen Mängeln müssen vom Auftraggeber unverzüglich nach Entdeckung, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Rechnung geltend gemacht werden. Bei fehlerhafter Wiedergabe einer Vorlage, trotz rechtzeitiger Lieferung einwandfreier Vorlagen und rechtzeitiger Reklamation, kann der Auftraggeber vom Vertrag zurücktreten oder Zahlungsminderung in dem Ausmaß geltend zu machen, in dem der Zweck der Anzeige beeinträchtigt wurde, nicht jedoch über den vereinbarten Anzeigenpreis hinaus.
3. Schadensersatzansprüche des Auftraggebers gegen PC sind unabhängig vom Rechtsgrund, insbesondere aber solche aufgrund von Verzug, der Verletzung vertraglicher Pflichten, sowie gewerblicher Schutzrechte Dritter und von unerlaubter Handlung ausgeschlossen, es sei denn, PC, seine Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt oder eine Vertragspflicht, die von wesentlicher Bedeutung für die Erreichung des Vertragszwecks ist, grob fahrlässig verletzt. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, wenn die Schadensersatzansprüche aus einer Beschaffenheitsgarantie resultieren. Soweit PC dem Grunde nach haftet, wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Diese Haftungsbegrenzung gilt nicht bei Vorsatz oder wenn das schadensauslösende Ereignis durch PC, seine Vertreter oder seine Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig verursacht wurde. Alle Schadensersatzansprüche gegen PC verjähren ein Jahr nach dem Zeitpunkt, in dem der Auftraggeber von den Anspruch begründenden Umständen Kenntnis erlangt hat oder hätte erlangen müssen. Dies gilt nicht für Ansprüche aus unerlaubter oder vorsätzlicher Handlung. Soweit die Haftung von PC ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und Vertreter.

VI. Schlussbestimmungen
1. Es wird die Geltung deutschen Rechts vereinbart.
2. Erfüllungsort und Gerichtstand ist Berlin.
3. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für diese Schriftformklausel.
4. Sollte eine Klausel aus diesen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder die AGB lückenhaft, bleibt die Gültigkeit der übrigen Klauseln unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung werden die Parteien eine wirksame Bestimmung vereinbaren, die den AGB im Ganzen sowie der vertraglichen Absprache in der rechtlichen, wirtschaftlichen und tatsächlichen Bedeutung am nächsten kommt.

Stand: 31. Januar 2009

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